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Wahlbeteiligung und Politikverdrossenheit

Wahlen stehen als "institutionelles Kernstück der Demokratie" (Decker u. a. 2013, S.40) unangefochten an der Spitze der ▪ Formen politischer Beteiligung, die mit der sich die Bürgerinnen und Bürger in das repräsentative System der Bundesrepublik Deutschland einbringen. Allerdings ist der seit den siebziger Jahren des vorigen Jahrhunderts europaweit zu beobachtende Rückgang der Wahlbeteiligung auch in Deutschland festzustellen.

Aber insbesondere bei ▪ Bundestagswahlen kann sich die Wahlbeteiligung in Deutschland im internationalen Vergleich noch immer sehen lassen.

Andere Formen ▪ verfasster politischer Partizipation, also Formen politischer Beteiligung, "die durch Verfassung, Gesetz oder sonstige Regelungen rechtlich vorgegeben (institutionalisiert)" (ebd., S.37) sind, finden dagegen keinen solchen Zuspruch.

Die Bereitschaft, sich in den Parteien zu engagieren, ist vergleichsweise gering.

Rückgang der Wahlbeteilung als Krisenerscheinung des politischen Systems

Der Rückgang der Wahlbeteiligung in Deutschland wird insbesondere von denen als eine Krisenerscheinung des politischen Systems gewertet, die ihr Demokratieverständnis an der Input-Orientierung ausrichten.

Wer dies so sieht, dem kommt es vor allem darauf an, dass die Demokratie die Zustimmung ihrer Bürgerinnen und Bürger zum politischen System als Ganzem und zu den von dessen Akteuren in einem Verfahren möglichst hoher Bürgerbeteiligung geschaffenen oder verfügten Gesetze und Verordnungen organisiert.

Folgerichtig sieht man in einem Rückgang der Wahlbeteiligung vor allem einen Ausdruck "Politikverdrossenheit", die über die Beteiligung an Wahlen hinausgehend, sämtliche politisch relevanten Entscheidungsprozesse in der Gesellschaft trifft.

Andere halten nicht zuletzt unter Einbeziehung einer historischen Betrachtungsweise entgegen, dass eine geringe Wahlbeteiligung nicht unbedingt etwas über die Zustimmungswerte für das politische System, die Parteien und ihre Akteure aussagen muss.

Dabei verweist man auf die historischen Schwankungen bei der Wahlbeteiligung und stellt sie in den Zusammenhang der Wohlstandsentwicklung im Allgemeinen, aber auch von besonderen situativen Ereignissen (politische Gelegenheitsstrukturen)  von generationsbedingten Veränderungen und anderem mehr. (vgl. ebd., S.28ff.)

s. a. Taktisches Wählerverhalten (▪ Stimmensplitting-Zweitstimmenfang bei Bundestagswahlen)

Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 28.01.2020

     
 

 
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