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Mit Grundsatzprogrammen nehmen die Parteien
konzeptionelle Standortbestimmungen vor. Ihr "Bekenntnischarakter" (Ossip
K. Flechtheim 1975, Sp. 1872) zeigt, dass sie hauptsächlich der
Selbstverständigung der Parteien dienen. Sie bündeln parteiinterne und
zum Teil parteiüberschreitende Diskussionen und tragen so - etwa nach
einer Phase ausgiebiger Flügelkämpfe zwischen unterschiedlichen
politischen Positionen innerhalb einer Partei zur Integration bei.
Zugleich liefern sie die parteibezogene Legitimationsgrundlage für die
Umsetzung der demokratisch beschlossenen Programme in politische
Handlungsziele. Dabei geben die längerfristig angelegten und
dementsprechend auch meist recht allgemein gehaltenen Grundsätze die
allgemeine Linie vor, die sich dann in der Regel auch in Aktions-, Wahl-
und Regierungsprogrammen wiederfindet.Die Parteien in Deutschland haben in der Geschichte der Bundesrepublik immer wieder Grundsatzprogramme verabschiedet, mit denen sie bei veränderten gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen eine Anpassung oder Neuausrichtung an die neuen Verhältnisse vorgenommen haben. Dabei haben sie in unterschiedlichem Maße Programmarbeit geleistet. So hat die SPD, deren politische Standortbestimmung häufig von länger anhaltenden Flügelkämpfen geprägt war und ist, die Programmarbeit stets große Bedeutung. Daher kann man die Sozialdemokratische Partei Deutschlands mit Fug und Recht eine "Programmpartei" nennen, deren Programmgeschichte ja schon im letzten Drittel des 19. Jahrhunderts beginnt. Die CDU dagegen ist in diesem Sinne "keine »Programmpartei«" (Hesse/Ellwein 2012, S.314) Wie wichtig der SPD die Wahrnehmung als Programmpartei ist, unterstreichen folgende Aussagen auf der offiziellen SPD-Website. "Programmpartei: In diesem Begriff bündelt sich der besondere politische Anspruch der SPD. Die Sozialdemokratie wollte in ihrer langen Geschichte stets mehr sein als ein Kanzlerwahlverein. [...] Ihre Grundsatzprogramme haben den Sozialdemokraten stets die moralische Rechtfertigung für ihre Politik geliefert. Ihre Grundwerte waren der Maßstab für die Diskussion der eigenen politischen Erfahrungen." (27.07.13) Grundsatzprogramme relevanter Parteien Die nachfolgende Aufstellung listet Grundsatzprogramme von Parteien auf, die bei der Bundestagswahl 2013 mit mindestens 10 Landeslisten antreten. Ingesamt sind dafür 34 Parteien zugelassen worden, von denen aber viele nur in einzelnen Bundesländern oder manche auch nur mit einzelnen Direktkandidaten in den Wahlkreisen antreten. Das hier verwendete Relevanzkriterium sagt somit lediglich etwas über die elektorale Bedeutung der Partei aus. Eine Ausnahme davon stellt lediglich die CSU dar, deren Bedeutung für das parlamentarische Parteiensystem mit ihrer "Schwesterpartei" CDU, besonders relevant ist. Die Liste umfasst - 13 Parteien, beginnend mit denen, die bis 2013 das parlamentarische Parteiensystem auf Bundesebene gebildet haben. Verlinkt sind die mit » gekennzeichneten Links in der Regel mit pdf-Dokumenten der entsprechenden Parteiprogramme, wie sie im Internet (Stand August 2013) verfügbar sind. Die nachfolgende Auflistung mit Links ist alphabetisch:
Bundestagsparteien vor der Wahl 2013 (Parlamentarisches Parteiensystem im Bundestag) →Sonstige Parteien (mit mindestens 10 Landeslisten an der BT-Wahl 2013) (→Andere sonstige Parteien)
Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 20.07.2016
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Arbeitsanregungen (auch als Gruppenarbeit, arbeitsgleich oder arbeitsteilig durchführbar):
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Die Linke