Das sollen demokratische Wahlen sein?

fachbereich Politik
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Wahlen müssen in einem demokratischen System unter Einhaltung bestimmter Grundsätze durchgeführt werden. Aber gegen diese werden auf der ganzen Welt immer wieder verstoßen.

 

Deutsche Nationalversammlung 1848: Wahlrecht An den Wahlen zur deutschen Nationalversammlung 1848 durfte teilnehmen

• wer volljährig

• männlichen Geschlechts und

• (wirtschaftlich) selbständig war (was für Personen, die Armenunterstützung erhielten, keinen eigenen Haushalt führten oder in einem abhängigen Dienstverhältnis (Kost und Logis) standen, nicht galt)

Iran 1953: Verschiedene Wahlkabinen für Ja- und Neinstimmen

Bei einem »Referendum im Iran im Jahr 1953 wurden getrennte Wahllokale für "Ja"- und "Nein-Stimmen" aufgestellt.

Wählerprüfung in den USA bis 1965

In den USA wurden bis 1965, ungeachtet der Bestimmungen in der Verfassung von 1870, die allen Bürgern, ungeachtet der Rasse oder Hautfarbe, das Wahlrecht garantiert, in einigen Bundesstaaten von schwarzen Wählern eine "Intelligenzprüfung" verlangt.

Ostpreußen: Freibier für "richtiges" Abstimmen

Ein Gutsherr in Ostpreußen soll einer Anekdote nach, dem Gesinde seines Wahlkreises für den Fall Freibier versprochen haben, wenn niemand bei der Wahl für die SPD stimme. Als er sich davon bei offener Abstimmung am Wahltag überzeugen konnte, gab er selbst eine Stimme für die "Roten" ab.

Russland 2004: Medien verhelfen Putin zum Sieg

Julian Peel Yates, der Sprecher der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kritisierte im Zusammenhang mit der Präsidentenwahl in Russland 2004:"Die staatlich kontrollierten Medien berichteten einseitig zu Gunsten des Amtsinhabers."

Eine Idee aus Deutschland 2008: Stimmrechte halbieren

Der Vorschlag von Gottfried Ludewig, des Vorsitzende des der CDU nahestehenden 25 Studentenverbands RCDS, die Stimmrechte von Rentnern und Arbeitslosen bei Bundestags- und Landtagswahlen zu halbieren, sorgte in Deutschland 2008 für Aufsehen. Ludewig meinte: "Diejenigen, die den deutschen Wohlfahrtsstaat finanzieren und stützen, müssen in diesem Land wieder mehr Einfluss bekommen.“

Afghanistan 2009: Einschüchterung der Wähler

Im Süden des Landes, in dem die Taliban herrschten, wurden Wähler und Wahlbeobachter vor der Wahl 2009 eingeschüchtert und bedroht, damit sie nicht an der Wahl teilnahmen.

Bulgarien 2011: Stimmenkauf

Bei Präsidentenwahl in Bulgarien, bei der es zu vielen Wahlverstößen kam, wurden u. a. Stimmen gekauft und Druck auf die Wähler ausgeübt.

Kasachstan 2012: Oppositionsparteien nicht zur Wahl zugelassen

Nach Berichten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind bei der Parlamentswahl 2012 in Kasachstan mehrere Oppositionsparteien und -politiker von der Wahl ausgeschlossen worden.

Mexiko 2012: Mit Bussen zum Wahllokal

In Mexiko bekamen Leute 2012 Geschenke, wenn sie ihre Stimme für eine bestimmte Partei abgaben. Dazu kamen noch andere Wahlmanipulationen. So wurden Leute mit Bussen zum Wahllokal gefahren.

(Quellen: http://www.bpb.de/lernen/unterrichten/grafstat/145543/mw-02-08-welche-wahlrechtsgrundsaetze-werden-hier-missachtet; http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahlen-in-russland-osze-haelt-putins-sieg-fuer-undemokratisch-a-290676.html ; http://www.tagesschau.de/ausland/kasachstan134.html)

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Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 30.01.2020

 
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