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Flüchtlingsmigration nach Deutschland und Europa

Flüchtlingskrise 2015


 

Die aktuelle Flüchtlingskrise in Europa hat verschiedene Ursachen und lässt sich ohne die Gefahr einer humanitären Katastrophe an den Außengrenzen der EU (z. B. Ungarn, Italien) nicht kurzfristig lösen. Solange der Flüchtlingsstrom aus den Kriegsgebieten in Syrien und dem Irak bzw. den unterversorgten Flüchtlingslagern in den Anrainer-Staaten dieser Konfliktgebiete nicht deutlich geringer wird oder gar abreißt, werden in der EU weiterhin Tausende von Flüchtlingen ankommen.
Sie werden an den Grenzen des Schengen-Raumes der EU (Außengrenzen der EU) Einlass nach Europa suchen, wo sie Frieden und Sicherheit ebenso zu finden hoffen wie Aussicht auf ein besseres Leben. In den Ländern der EU wird ihnen weiterhin auf der Grundlage der Genfer Flüchtlingskonvention Schutz zu gewähren sein, solange die Konflikte in ihren Herkunftsländern anhalten.
Die Massenflucht stellt indessen auch die Aufnahmeländer in der EU, insbesondere auch Deutschland, vor Probleme, die nur mit großen Anstrengungen, staatlicher Hilfe und zivilstaatlichem Engagement der Bürgerinnen und Bürger bewältigt werden können. Zugleich befördert die Massenflucht Sorgen und Ängste unter etlichen Bürgerinnen und Bürgern, die ernst genommen werden müssen, damit sie nicht zur Quelle fremdenfeindlicher und rassistischer Überzeugungen werden können.
Wer die aktuelle Flüchtlingskrise bewältigen will, muss zunächst einmal kurzfristige und längerfristige Maßnahmen unterscheiden. Außerdem müssen Ansätze danach unterschieden werden, ob sie in den Herkunftsländern oder den Aufnahmeländern der Flüchtlinge ergriffen werden sollen. In jedem Fall ist ein umfassender Ansatz nötig, der alle diese Aspekte miteinbezieht. Und: Eine Lösung ohne ein gemeinsames und solidarisches Vorgehen innerhalb der EU wird es nicht geben.

Um die Anzahl der Flüchtlingsstrom zu verringern, sind unterschiedliche Ansätze möglich:

  • Fluchtursachen bekämpfen
    Hier geht es um zwei grundlegende Probleme, nämlich die Lösung militärischer Konflikte und die Verbesserung der Lebensbedingungen in den Herkunftsstaaten der Flüchtlinge.
    • Militärische Konflikte: Es gibt derzeit auf der Welt eine ganze Reihe größerer militärischer Konflikte, insbesondere im Nahen Osten (Syrien, Irak, Israel und Palästina), in einzelnen Ländern Afrikas (z. B. Mali, Nigeria) und Asiens (z.B. Afghanistan) die Ursachen für Fluchtbewegungen nach Europa sind.
      Die Menschen, die derzeit als Flüchtlinge aus Kriegsgebieten nach Deutschland kommen, stammen überwiegend aus Syrien, dem Irak und aus Afghanistan.
      Dabei kommen besonders viele Menschen über die so genannte Balkanroute aus den Krisengebieten des Nahen Ostens, insbesondere Syrien, wo sie dem Bürgerkrieg im eigenen Land ebenso entfliehen wie dem islamistischen Terror des sog. Islamischen Staates (IS).
      Dabei gestaltet sich gerade die Lösung der beiden zuletzt genannten Konflikte als besonders schwierig, weil die Konfliktparteien einander derzeit unversöhnlich gegenüberstehen und die hinter ihnen stehenden ausländischen Mächte jeweils eigene Interessen in diesen Konflikten verfolgen. Nach den Terroranschlägen von Paris vom 13. November 2015, bei denen 130 Menschen getötet wurden, führt die von den USA geführte westliche Koalition, der sich nach dem 13.11.15 neben Frankreich und England seit Anfang Dezember auch Deutschland gemeinsam Luftangriffe auf den IS durch. Zugleich hat sich Russland an die Seite des syrischen Machthabers Assad gestellt und fliegt selbst Angriffe auf den IS und die militärische syrische Opposition gegen Assad. Dazu mischt der Iran auf der Seite Assads in den militärischen Auseinandersetzungen mit.
      Schnelle militärische Lösungen erwartet indessen im Augenblick niemand, weder was den Syrienkonflikt betrifft noch den Anti-Terror-Kampf gegen den IS.
      Ein militärisches Mittel, das zwar zunächst einmal den Konflikt nicht löst, ist darüber hinaus die Möglichkeit Schutzzonen in den Konfliktgebieten zu schaffen, um die Sicherheit der potentiellen Flüchtlinge vor Ort zu erhöhen und u. U. die Bedingungen für eine wirksame humanitäre Hilfe zu verbessern. Aber ohne Einsatz von Bodentruppen beschränken sich solche Maßnahmen in der Regel auf die Einrichtung von Flugverbotszonen. Dies träfe im Syrienkonflikt die Luftwaffe des syrischen Machthabers Assad, der Luftangriffe gegen die eigene im Kampf gegen ihn stehende Bevölkerung fliegen ließ/lässt. Der IS wiederum operiert derzeit nur vom Boden aus.
    • Eine nachhaltige Verbesserung der Lebensbedingungen von Menschen in den ärmsten Ländern und Regionen der Welt, die Menschen auf der Suche nach einem besseren Leben ohne Hunger, nach ausreichend und gesundem Wasser, besserer medizinischer Versorgung und vielem mehr, z. B. Folgen des Klimawandels, veranlasst, in ihrer Heimat zu bleiben, ist ohne einen dauerhaften Ausgleich zwischen den Reichen und den Armen dieser Welt wohl nur sehr schwer zu erreichen. Dennoch ist dieser Ansatz unverzichtbar, wenn man die globalen Flüchtlingsströme verringern möchte.
  • Schaffung von Aufnahmezentren in den Herkunftsländern bzw. Nachbarländern, in denen die Menschen Asylanträge für die EU stellen können, ehe sie sich auf den Weg nach Europa gemacht haben.
    Zugleich müssen dort Beratungs- und Informationszentren der EU eingerichtet werden, die die Menschen über das Asylverfahren und die Bedingungen in den Zielländern und die Verteilung von Flüchtlingen aufklären. Damit sollen überzogene Erwartungen eingedämmt werden und zugleich den Schleppern die Existenzgrundlage entzogen werden.
  • Schutz der EU-Außengrenzen: Die EU-Außengrenze muss vor illegaler Einwanderung geschützt sein. Auch auf der Balkanroute der Flüchtlinge muss es ein gemeinsames Vorgehen der Staaten an der Außengrenze der EU geben (Griechenland, Bulgarien, Ungarn). In bestimmten Ländern sollen so genannte Hotspots (Aufnahmezentren) eingerichtet werden, die den legalen Zugang nach Europa regeln.
    Ferner bedarf es einer EU-internen Koordinierung darüber, welche Staaten zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden, deren Bürgerinnen und Bürger kein Asyl in Europa erhalten können.

Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 05.12.2015

 

 
 

   
   Arbeitanregungen:

  1. Beschreiben Sie die →Infografik und erläutern Sie die dargestellten Gesichtspunkte mit aktuellen Beispielen.

  2. Überlegen Sie, welche Chancen und Risiken ein militärisches Eingreifen in Konflikte wie dem in Syrien für Deutschland, Europa und die Welt hat.

  3. Wie stehen Sie zum Einsatz der Bundeswehr in solchen Konflikten?
     

 
     
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