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Wahlgrundsätze

Wahlmanipulation, Wahlbetrug und Wahlfälschung

 
 
 

In demokratisch verfassten Staaten werden Wahlen entweder durch Parlamente oder von richterlichen Gremien überprüft, damit gewährleistet wird, dass sie den Wahlgrundsätzen für eine demokratische Wahl entsprechen. Solche Grundsätze (allgemein, gleich, frei, geheim und unmittelbar) werden aber nicht überall auf der Welt respektiert. Statt dessen kommt es zu einer Vielzahl möglicher Wahlbeeinflussung, die von Wahlmanipulation, über Wahlbetrug bis hin zu kompletten Wahlfälschungen gehen können. Allerdings können und sollen die Begriffe hier nicht scharf voneinander abgegrenzt werden, zumal die von ihnen erfassten Phänomene häufig auch übergreifend sind.

  • Wird von einer Seite bewusst gegen die Prinzipien eines fairen Wahlkampfes verstoßen, kann man von Wahlmanipulation sprechen.

  • »Wahlbetrug liegt vor, wenn die Wählerinnen und Wähler bewusst getäuscht werden, um sie zu einer bestimmten Stimmabgabe zu bewegen.

  • Von einer »Wahlfälschung kann gesprochen werden, wenn das Ergebnis einer mehr oder weniger demokratisch durchgeführten Wahl im Nachhinein gefälscht wird.

Die Palette von Möglichkeiten der Wahlbeeinflussung sind damit nicht erschöpft. So kommt es vor, dass unliebsame Wählergruppen einfach von einer Wahl ausgeschlossen werden oder gewaltsam von einer Stimmabgabe abgehalten werden. Manchmal werden auch einfach andere Personen als Stellvertreter bestimmt, die für den eigentlichen Wähler abstimmen.

Methoden zur Wahlbeeinflussung

Es gibt eine nahezu unerschöpfliche Menge von Möglichkeiten, um Wahlen zu beeinflussen und damit zu verfälschen. Sie setzen entweder vor, bei oder nach der Wahl an.

Vor der Wahl Während der Wahl Nach der Wahl
  • Aussichtsreiche (Oppositions-)Kandidaten und bestimmte Wählergruppen werden an der Wahlteilnahme gehindert.

  • Bestimmte Wähler werden aus Wählerlisten gestrichen.

  • Kandidaten werden unter Vorwänden kriminalisiert, vor Gericht gestellt und eingesperrt.

  • Kandidaten und oppositionelle Wähler werden auf vielfältige Weise eingeschüchtert.

  • Kandidaten werden willkürlich verhaftet.

  • Die Wahlkreiseinteilung wird so vorgenommen, dass die Opposition eindeutig benachteiligt wird (»Gerrymandering)

  • "Strohmänner" geben Stimmen für Wähler ab, die es gar nicht gibt oder Wähler werden "gekauft".

  • In den Hochburgen der Opposition werden keine Wahllokale eingerichtet.

  • Gezielte Falschinformationen über Wahltermine werden in Umlauf gebracht.

  • Wahlcomputer werden manipuliert.

  • Bombendrohungen für Wahllokale werden ausgesprochen.

  • Staatlich kontrollierte Medien verhindern die Berichterstattung über Aktivitäten der Opposition.

  • ...

  • Standorte für Wahllokale sind für Wahlgebieten, in denen die Opposition dominiert, nur mit Mühen zu erreichen.

  • Briefwahlzettel werden aufgekauft.

  • Der Wahltag wird auf einen Arbeitstag gelegt.

  • Wähler werden am Wahltag eingeschüchtert.

  • Wähler werden genötigt, in einer öffentlichen Art und Weise abzustimmen (keine geheime Wahl).

  • Stimmzettel werden so gestaltet, dass die Opposition benachteiligt wird.

  • Suggestivfragen sollen in eine bestimmte Richtung bei der Abstimmung lenken.

  • Menschen werden mit dem vorgeschobenen Hinweis auf eine Behinderung von der Wahl ausgeschlossen.

  • ...

  • Nicht genehme Stimmzettel werden einfach nicht mitgezählt oder vernichtet.

  • Wahlurnen werden beiseite geschafft.

  • Zusätzliche Stimmen werden bei der Stimmauszählung hinein"geschmuggelt".

  • Nicht genehme Stimmzettel werden ungültig gemacht. (z.B durch zusätzliche Kreuze)

  • Das Ergebnis der Auszählung in einem Wahllokal kann falsch weitergegeben werden.

  • Die gemeldeten Ergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen können falsch zusammengezählt werden.

  • Bei computergestützten Wahlmaschinen oder I-Voting kann die Software so manipuliert werden, dass sie statt der eigentlich getroffenen Entscheidung des Wählers eine andere Entscheidung registriert. Dies ist besonders dann kaum nachzuweisen, wenn nicht jede Stimmabgabe geändert wird, sondern nur ein relativ kleiner Anteil, etwa jede Dreißigste.

  • ...

 

(vgl. Wikipedia, 06.04.11)

Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 06.03.2016
 

 
     
    
   Arbeitsanregungen:
  1. Informieren Sie sich im Internet über verschiedene Möglichkeiten und aktuelle Beispiele von Wahlbetrug bei Wahlen in verschiedenen Ländern der Welt.

  2. Begründen Sie dabei jeweils, wodurch Zweifel an der demokratischen Legitimation von Wahlen entstanden sind?
     

 
     
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