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Wahlgrundsätze

Überblick


fachbereich Politik
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Wahlen in einem demokratischen Verfassungsstaat orientieren sich an vier bzw. fünf Wahlgrundsätzen.

Häufig wird ein fünfter Wahlgrundsatz hinzugefügt, nämlich die unmittelbare Wahl. Das liegt vor allem daran, dass sich der Begriff nicht so eindeutig fassen lässt, wie er vorgibt.

  • Wird darunter einfach verstanden, dass niemand sein Wahlrecht bzw. seine Stimme an irgendeinen anderen abtreten kann, der dann an seiner Stelle wählt, dann legt der Begriff den Akzent auf die Person des Wählers, der nur direkt, d.h. unmittelbar, sein Stimmrecht ausüben kann. Die Möglichkeit der Briefwahl natürlich eingeschlossen.

  • Findet etwas anderes statt, beispielsweise die Übertragung des Stimmrechts an ein Wahlmänner-/Wahlfrauengremium wie bei der US-Präsidentenwahl statt, dann findet in einem solchen Sinne keine direkte Wahl mehr statt, d.h. der einzelne Wähler übt nicht mehr unmittelbar Einfluss auf das zu wählende Verfassungsorgan (h: Präsident) aus. In der Praxis freilich votieren die Wahlmännergremien bei der US-Präsidentenwahl freilich entsprechend dem Wählerwillen, den sie vertreten. Erst wenn Ihnen möglich wäre, bei der Wahl des Präsidenten anders zu votieren als das dem Wählerwillen entspricht, wäre damit eine mittelbare Wahl des Präsidenten erfolgt. In der augenblicklichen Verfassungswirklichkeit der USA kann man daher trotz des Vorhandenseins von Elementen mittelbarer Wahl bei der Wahl des Präsidenten von einer de-facto unmittelbaren Wahl des Präsidenten durch die Wählerinnen und Wähler ausgehen.
    Der lange Begründungsweg allein freilich zeigt auch, dass die Kategorie der unmittelbaren Wahl zumindest nicht besonders griffig ist.

  • Eine dritte Variante der Bedeutungszuschreibung des Begriffs unmittelbar umgeht diesen Begründungszusammenhang schlicht mit der Feststellung, dass unmittelbar bedeute, der Wähler könne direkt auf die Zusammensetzung des Parlamentes Einfluss nehmen.

Die Bedeutung der Grundsätze

Wahlgrundsatz

Bedeutung

allgemein

Jeder Bürger, der das Wahlrecht besitzt, kann wählen oder kann gewählt werden (aktives und passives Wahlrecht).

gleich

Die Stimme jedes einzelnen Wählers wiegt gleich viel.

frei

Jeder muss das wählen dürfen, was er persönlich will, ohne dass er von irgendjemandem oder dem Staat zu einer bestimmten Wahlentscheidung gezwungen wird.

geheim

Die Stimmabgabe muss so erfolgen, dass niemand während des Wählens oder danach sehen bzw. feststellen kann, was oder wen der einzelne gewählt hat.

unmittelbar

Jede abgegebene Stimme wirkt sich direkt auf das Wahlergebnis aus. Das Stimmrecht kann auch nicht freiwillig an einen anderen abgetreten werden.

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Gert Egle, zuletzt bearbeitet am: 29.01.2020

      
    
   Arbeitsanregungen:
  1. Erstellen Sie eine "Black List" für Wahlbeobachter/-innen, auf der Sie mögliche Verstöße gegen die demokratischen Wahlgrundsätze auflisten.

  2. Notieren Sie Dinge, die im Sinne der Wahlgrundsätze zur Durchführung von demokratischen Wahlen gehören auf der "White List" für Wahlbeobachter/-innen.

  3. Informieren Sie sich im Internet über verschiedene Möglichkeiten und aktuelle Beispiele von Wahlbetrug bei Wahlen in verschiedenen Ländern der Welt.

  4. Begründen Sie dabei jeweils, wodurch Zweifel an der demokratischen Legitimation von Wahlen entstanden sind?

 
     
 

 
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