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Das
Problem der zunehmenden Medienkonzentration im Bereich der Netzgesellschaft
ist Anlass einer Mahnung, die »Matthias
Kurth (geb. 1952), der Präsident der
Bundesnetzagentur, in einem Kommentar der Süddeutschen Zeitung vom
7.3.2011 abgegeben hat. Er betont: "Die erst im letzten Jahrzehnt
entstandenen neuen 'Information Empires' wie Google, Apple, Facebook oder
Twitter wollen alte Informationsimperien ablösen und sind gleichzeitig
dabei, die bisherigen Machtpositionen der Netzbetreiber zu unterminieren und
neue eigene zu errichten."
Nahezu täglich verhandelten führende Unternehmen miteinander, um "neue
Allianzen zwischen Netze-, Dienste-, Inhalte- und Softwareanbietern" zu
schmieden. Voran gehen Allianzen wie die zwischen Nokia und Microsoft, Apple
und dem Medienkonzern Rupert Murdochs oder die Telekom mit Sky. Dadurch
entstünde die Gefahr, dass andere Investoren künftig kaum mehr die Chance
hätten, auf einem Markt als Anbieter aufzutreten, der sich in der festen
Hand derartiger Allianzen befinde. Auf der anderen Seite seien solche
Konzentrationsprozesse aber auch "Motor für Innovation". Dennoch: "Die
Tendenz, die Kunden in 'walled gardens' zu halten, kommt im neuen Gewand
eines Kampfes der Informationssysteme einschließlich sozialer Netzwelten
daher, die von der Hardware über Software, Inhalte, Werbung bis zu
Suchmaschinen unseren gesamten Bedarf umfassen."
Ganz entschieden plädiert Kurth dafür, diesen Markt vorausschauend,
angemessen und wachsam mit politischen Maßnahmen zu regulieren und dem
Gerede von "Netzneutralität und Transparenz", das die Befürworter solcher
Informationsmonopole gerne ins Felde führen, nicht zu vertrauen. Denn noch immer lehre die
Geschichte: "Wer bestimmt, was andere sehen, empfangen und nutzen dürfen,
hat politische und kommerzielle Macht." Und, darauf spitzt er seine Gedanken
weiter zu, wer solche Monopole einfach gewähren lässt, hat am Ende, das
wisse man aus den Erfahrungen der Finanzkrise 2008/09, den finanziellen und
gesellschaftlichen Schaden. |
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